ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN UND WIDERRUFSBELEHRUNG
1. Allgemeines, Geltung der Bedingungen
1.1 pilaME® ist ein Online-Angebot der pilaME Healthcare GmbH, (nachfolgend: „pilaME“), vertreten durch die Geschäftsführung Christina Frisch und Rael Hoffmann, Homuthstr. 6, 12161 Berlin, (Handelsregister: Amtsgericht Charlottenburg Handelsregisternummer HRB: HRB 212927 B), das über die Website www.pila-me.de (nachfolgend: „Website“) bereitgestellt wird.
1.2 Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen („AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen pilaME und den NutzerInnen* über die Benutzung von pilaME und definieren die Bedingungen, unter denen die Benutzung der von pilaME über www.pila-me.de sowie allen zu dieser Domain gehörenden Subdomains angebotenen Services erfolgt. Für das Vertragsverhältnis zwischen pilaME und dem Teilnehmer* gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Registrierung gültigen Fassung. Diese AGB sind in der jeweils gültigen Fassung auf der Website von pilaME abrufbar und können am Ende des Dokuments jederzeit als PDF heruntergeladen und gespeichert werden. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, pilaME stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Mit seiner Registrierung für pilaME erklärt sich der Nutzer mit der Geltung dieser AGB einverstanden.
*zur besseren Lesbarkeit wird nachfolgend: „Nutzer“ verwendet und bezieht sich auf alle Geschlechter)
2. Dienst und Nutzungsumfang
2.1 pilaME st eine Plattform für pilatesbasiertes Ganzkörpertraining im Bereich Online-Prävention. pilaME bietet sowohl im Bereich der Online Prävention Kurse mit Zertifizierung nach §20 Abs. 4 Nr. 1 SGB V, als auch ohne Zertifizierung an. Alle diese Online Kurse sind von ExpertInnen erstellte, persönliche Pilates Trainings. Die zertifizierten Kurse bestehen aus 8 Sessions á ca. 45 Minuten Trainingsvideo mit jeweils unterschiedlichen Trainingsschwerpunkten (nachfolgend: „pilaME Präventions Onlinekurs(e)“). Die Kurse ohne Zertifizierung (nachfolgend: „pilaME Challenge(s)“) beinhalten verschiedene Trainingsinhalte und variieren in Dauer und Zeit der einzelnen Einheiten. Die Membership stellt eine On Demand Trainingsbibliothek dar, mit einer Vielzahl an unterschiedlichen Videotrainings ohne Zertifizierung. Weitere Informationen zu den Trainingsinhalten finden Sie unter https://pila-me.de/kurse/
pilaME ermöglicht es seinen Nutzern, die bereitgestellten Inhalte über internetfähige Computer und andere (mobile) Geräte zu streamen. „Streaming“ bezeichnet die kontinuierliche Datenübertragung zum Abspielen von im Internet bereitgestellten Inhalten auf dem Endgerät des Nutzers. Dem Nutzer werden über die Website sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Dienste (nachfolgend zusammen: „Dienste“) angeboten. Kostenpflichtige Dienste sind registrierungs- und zahlungspflichtig und als solche jeweils gekennzeichnet . Weitere Informationen zu unseren Diensten und Preisen finden Sie unter http://member.pila-me.de/s/pilaME
2.2 Für die Nutzung von pilaME sowie den Abruf von Inhalten über die Website wird eine ausreichend leistungsfähige Internetverbindung (WLAN oder Mobilfunknetz (z. B. LTE oder 4G) zum Endgerät benötigt, für deren Nutzung ggf. gesonderte Kosten vom jeweiligen Telekommunikationsanbieter erhoben werden.
3. Registrierung
3.1 Die Teilnahme am pilaME Onlinekurs setzt die Registrierung des Nutzers voraus. Die Registrierung erfolgt mit dem käuflichen Erwerb eines Onlinekurses zum angegebenen Preis inkl. gesetzlich geltender MwSt. Ein Anspruch des Nutzers auf Registrierung besteht nicht. Um sich für den pilaME Onlinekurs registrieren zu können, müssen Nutzer das 18. Lebensjahr vollendet haben und uneingeschränkt geschäftsfähig sein.
3.2 Für die Registrierung füllt der Nutzer das auf der Website bereitgestellte Registrierungsformular vollständig und wahrheitsgemäß aus. Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung abgefragten Daten (Geschlecht, Name, Vorname, E-Mail-Adresse des Nutzers) wahrheitsgemäß anzugeben und insbesondere keine Daten Dritter zu verwenden. Des Weiteren unzulässig sind Benutzernamen bzw. E-Mail-Adressen, deren Nutzung Rechte Dritter, insbesondere Markenrechte oder Namensrechte verletzt. Unzulässig sind außerdem rechtswidrige oder gegen die guten Sitten verstoßende Benutzernamen.
3.3 Mit dem Absenden der ausgefüllten Registrierungsmaske erklärt der Nutzer gegenüber pilaME das Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung von pilaME Onlinekursen unter Einbeziehung dieser AGB (nachfolgend „Registrierungsvertrag“). pilaME bestätigt dem Nutzer gegenüber dieses Angebot per E-Mail.
3.4 Soweit sich die an pilaME übermittelten Registrierungsinformationen des Nutzers ändern, ist der Nutzer dazu verpflichtet, diese umgehend selbst in seinem Profil zu aktualisieren. Die Weitergabe des Passworts an Dritte ist nicht gestattet.
3.5 Nach erfolgreicher Registrierung kann sich der Nutzer durch Eingabe der per Mail übersandten Zugangsadaten (E-Mail-Adresse sowie des Passwortes) bei pilaME in den Mitgliederbereich einloggen.
4. Gesundheitliche Anforderungen für die Registrierung und Nutzung von pilaME Präventions Onlinekursen
Für die Registrierung und die Nutzung von pilaME Präventions Onlinekursen wird eine gute gesundheitliche Verfassung des Nutzers vorausgesetzt. Der Nutzer muss bei der Registrierung bestätigen, dass er die gesundheitlichen Anforderungen erfüllt und frei von behandlungsbedürftigen Erkrankungen des Bewegungsapparates ist. Bei Herzkreislaufbeschwerden, Lungenerkrankungen,Gelenkbeschwerden oder anderen gesundheitlichen Beschwerden oder Unsicherheit der Teilnahme empfehlen wir dringend, vor Beginn des Onlinekurses, einen Arzt zu konsultieren. Die Inhalte des Onlinekurses stellen keine ärztliche Untersuchung oder Behandlung. Es handelt sich nicht um einen medizinischen Rat. Es besteht Eigenverantwortlichkeit, d.h. alle Informationen und Inhalte werden auf eigenes Risiko genutzt.
5. Vertragsschluss, Kauf von pilaME Onlinekursen
5.1 Die Angebote von pilaME über die Webseite www.pila-me.de stellen kein rechtlich bindendes Angebot von pilaME, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe von Kaufangeboten durch den Nutzer dar. Erst die Bestellung von pilaME Onlinekursen durch Anklicken des Buttons „Jetzt starten“ stellt ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. pilaME ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb einer Frist von einer Woche unter Zusendung der Bestätigungsmail anzunehmen. Mit dieser Bestätigungsmail ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Der Vertragsabschluss und die Kaufabwicklung erfolgt über das von der elopage GmbH, Kurfürstendamm 182, 10707 Berlin, bereitgestellte Portal www.elopage.com. Entscheidet sich der Nutzer für die Teilnahme an einem pilaME Onlinekurs erfolgt eine Weiterleitung auf http://member.pila-me.de/s/pilaME
5.2 Voraussetzung für die Inanspruchnahme von pilaME Angeboten und Dienstleistungen durch den Nutzer ist eine ordnungsgemäße und vollständige Registrierung des Nutzers sowie die Erstellung eines Nutzerkontos.
6. Preise, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung und Zurückbehaltung
6.1 Die auf der Website genannten Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
6.2 Die Bezahlung von bestellten pilaME Onlinekursen erfolgt per elektronischem Lastschriftverfahren, PayPal, Sofortüberweisung oder Kreditkarte. pilaME behält sich das Recht vor, im Einzelfall weitere Zahlungsarten zu akzeptieren.
6.3 Der Nutzer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Eine Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Kunden wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.
7. Bereitstellung erworbener Angebote im persönlichen Account
7.1 Nach Vertragsschluss erhält der Nutzer eine E-Mail mit persönlichen Zugangsdaten und einem Link zur Erstellung des persönlichen Passworts für den persönlichen Account . Die Nutzungsberechtigung gilt nur für den Nutzer persönlich. Sie ist nicht an Dritte übertragbar.
7.2 Im persönlichen Account werden dem Nutzer Workouts in Form von Video-Streamings zum Abruf bereitgestellt. Mit Kauf eines pilaME Präventions-Onlinekurses ist das erste Workout sofort verfügbar. Weitere Workouts werden alle 7 Tage im persönlichen Account des Nutzers freigeschaltet, sofern der Nutzer wahrheitsgemäß bestätigt, dass er die vorangegangenen Trainingseinheiten vollständig und erfolgreich absolviert hat. Mit Kauf einer pilaME-Challenge (mit Ausnahme der Wand & Band-, Better You- und Better Body – Challenge) oder the MEmbership sind alle Workouts sofort verfügbar. Bei den genannten Ausnahmen erfolgt eine wöchentliche Freischaltung.Von der jeweiligen Challenge abhängig werden bis zu 7 Einheiten unterschiedlicher Inhalte freigeschaltet.
7.3 Mit den übermittelten Zugangsdaten kann der Nutzer jederzeit auf seinen persönlichen Account zugreifen und die Workouts absolvieren, auch mehrfach.
7.4 Die Zugangsmöglichkeit eines erworbenen pilaME Präventions-Onlinekurses ist zeitlich auf sechs Monate nach Kaufdatum befristet. Eine pilaME Challenge kann hingegen für drei Monate nach Erwerb genutzt werden.
8. Laufzeit und Kündigung
8.1 Für alle Präventionskurse und Challenges und sofern nicht anders angegeben endet das mit dem Nutzer bestehende Vertragsverhältnis mit dem Ablauf seiner angegebenen Vertragslaufzeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
8.2 Das Recht beider Parteien, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen, bleibt von vorstehender Regelung unberührt. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung liegt für pilaME insbesondere dann vor, wenn
- der Nutzer gegen wesentliche Pflichten aus dem Nutzungsvertrag verstößt und diese Verstöße trotz vorheriger Abmahnung und Fristsetzung nicht abstellt;
- der Nutzer bei der Registrierung falsche und/oder unvollständige Angaben gemacht hat und/oder seine Registrierungsdaten bei einer nachträglichen Änderung nicht aktualisiert hat;
- der Nutzer hinsichtlich des Entgeltes für kostenpflichtige Inhalte trotz Mahnung und Fristsetzung säumig ist;
- pilaME den Betrieb einstellt oder eine wesentliche Änderung der Funktionen und/oder inhaltlichen Ausrichtung von pilaME vornimmt.
Für die Kündigung durch den Nutzer genügt eine E-Mail an support@pila-me.de
8.3. Die pilaME® MEmbership stellt ein Abonnement dar. Hierfür stehen dem Nutzer monatliche, quartalsweise und jährliche Laufzeiten zur Auswahl. Eine Kündigung kann jeweils zum Ablauf des jeweiligen Zahlungsintervalls erfolgen. Diese kann der Nutzer innerhalb seines persönlichen Accounts eigenständig auslösen.
9. Kostenerstattungen durch die Krankenkassen für pilaME Pilates-Präventions-Training
9.1 Die Online Präventionskurse, die von pilaME über www.pila-me.de angeboten werden, sind nach § 20 Abs. 4 Nr. 1 SGB V durch die Zentrale Prüfstelle Prävention zertifiziert, so dass eine teilweise Erstattung des Kaufpreises für den pilaME Onlinekurs durch die gesetzlichen Krankenkassen möglich ist. Die Erstattungshöhe obliegt der jeweiligen Krankenkasse.
9.2 Unter diesem Link stellt pilaME den Nutzern einen Erstattungsrechner zur Verfügung, mit dessen Hilfe der Erstattungsbetrag der vom Nutzer ausgewählten Krankenkassen ermittelt werden kann. pilaME übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit des ermittelten Erstattungsbetrages. Den Nutzern wird empfohlen, sich vor dem Kauf eines pilaME Onlinekurses eine Bestätigung seiner Krankenkasse zur Kostenerstattung sowie zur Höhe des Subventionierungs-Prozentsatzes einzuholen.
9.3 Voraussetzung für die Kostenerstattung durch die Krankenkasse ist ein Nachweis über die erfolgreiche Teilnahme am pilaME Onlinekurs. Dazu muss der Nutzer im Memberbereich von pilaME manuell bestätigen, dass er alle 8 Module des pilaME Präventions Onlinekurses absolviert hat. Anschließend erhält der Nutzer das Teilnahmezertifikat, welches zusammen mit der von pilaME ausgestellten Zahlungsbestätigung / Rechnung bei der Krankenkasse eingereicht werden kann. Die Erstattung des Kaufpreises erfolgt gemäß den Regelungen der Krankenkasse des Nutzers. Hierauf hat pilaME keinen Einfluss.
9.4 Von der Kostenerstattung durch die Krankenkassen ausgeschlossen sind alle pilaME Challenges und die the MEmbership.
9.5 Die bei einer Partnerkrankenkasse (AOK Plus, mhplus etc.) von pilaME versicherten Nutzer erhalten direkt nach ihrer ordnungsgemäßen Registrierung mit der Bestellbestätigung den Zugriff auf den gebuchten Präventionskurs. Sie brauchen dabei nicht finanziell in Vorleistung zu gehen, da die Kosten seitens der Partnerkrankenkasse, bei erfolgreicher Teilnahme innerhalb des vorgeschriebenen Zeitraums, übernommen werden. Die bei einer Partnerkrankenkasse von pilaME krankenversicherten Nutzer sind in dem Fall, dass der Präventionskurs nicht im vorgegebenen Kurszeitraum zu 100% absolviert wurde, verpflichtet, pilaME die regulären Kosten des jeweiligen Präventionskurses vollständig zu erstatten und die entsprechend volle Kursgebühr in Höhe von 79,00 EUR für „Dein Pilatestraining – Onlinekurs“, 89,00 EUR für „Dein Pilatestraining für Mamas starke Mitte – Onlinekurs“, 89,00 EUR für “Dein Pilatestraining Power – Onlinekurs”, 89,00 EUR für “Dein Pilatestraining mit Babybauch – Onlinekurs”, an pilaME zu entrichten. Für diesen Zweck stellt pilaME eine Rechnung über den zu zahlenden Betrag an den jeweiligen Nutzer per Mail.
10. Urheberrechte, Pflichten des Nutzers
10.1 Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den zur Verfügung gestellten Inhalten (insbesondere Videos) stehen ausschließlich pilaME zu. Mit Kauf eines pilaME Onlinekurses erhält der Nutzer von pilaME ein zeitlich auf die vereinbarte Vertragslaufzeit beschränktes, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht zur Nutzung der im Onlinekurs enthaltenen Inhalte, das nicht zur Weitergabe, öffentlichen Zugänglichmachung, Speicherung und/oder Bearbeitung der Inhalte berechtigt. Der Nutzer ist danach berechtigt, die durch pilaME zur Verfügung gestellten Inhalte zu Zwecken des Streamings in den Arbeitsspeicher seines Endgerätes zu laden.
10.2 Der Nutzer verpflichtet sich:
- zur Unterlassung sämtlicher technischer Maßnahmen jeglicher Art zur Umgehung von bspw. technischen Schutzmaßnahmen, um die Inhalte herunterzuladen und auf seinem Endgerät, unabhängig von dessen Art (PC, Mobiltelefon, MP3- Player und sonstige tragbare digitale audiovisuellen Wiedergabegeräte usw.), zu speichern;
- Urheber- und Schutzrechtsvermerke für die Inhalte nicht zu entfernen oder zu verändern.
11. Gewährleistung, Haftung
11.1 Für Ansprüche aufgrund mangelhafter Leistungen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
11.2 Die Nutzung der pilaME Online Kurse erfolgt auf eigene Gefahr. pilaME haftet nicht für Folgen, die aus der Nutzung der pilaME Online-Kurse entstanden sind. Es handelt sich um Präventionsmaßnahmen und nicht um diagnostische oder therapeutische Maßnahmen, weswegen diese auch keine ärztliche Behandlung ersetzen können. Es ist somit nicht die Intention von pilaME Onlinekursen, gesundheitliche Beschwerden selbst zu diagnostizieren oder zu behandeln.
11.3 Im Übrigen haftet pilaME bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit uneingeschränkt. Bei Unmöglichkeit und Verzug sowie bei der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten haftet pilaME auch bei leichter Fahrlässigkeit, dann jedoch beschränkt auf den typischen, vorhersehbaren Schaden. Bei wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) handelt es sich um solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und auch vertrauen darf. Typische vorhersehbare Schäden sind solche, die dem Schutzzweck der jeweils verletzten vertraglichen Norm unterfallen. Im Übrigen haftet pilaME bei leichter Fahrlässigkeit nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für Organe und Erfüllungsgehilfen von pilaME.
11.4 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. pilaME haftet insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Website und der darüber bereitgestellten Inhalte.
11.5 pilaME übernimmt keine Haftung für Schäden, die dadurch entstehen, dass ein Dritter durch Verletzung der Sorgfaltspflicht des Nutzers in den Besitz der Zugangsdaten gelangt.
12. WIDERRUFSBELEHRUNG
12.1 Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das pilaME nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. In Ziffer 12.2 findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (pilaME Healthcare GmbH, Homuthstr. 6, 12161 Berlin) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, erlischt Ihr gesetzliches Widerrufsrecht für digitale Inhalte vorzeitig. Dies geschieht mit Setzen des Häkchens während des Kaufprozesses. Folgender Passus wird hierzu im Kaufprozess für den Nutzer nachvollziehbar: “Ich stimme ausdrücklich zu, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird”. Erläuternder Zusatz: ”Unmittelbar nach erfolgreicher Buchung / Kaufabschluss habe ich Zugriff auf alle Kursinhalte / Trainingseinheiten dieses Onlinekurses”. Mir ist bekannt, dass ich durch diese Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages mein Widerrufsrecht (Link zum Widerrufsabsatz) verliere.
Ende der Widerrufsbelehrung
12.2 Über das Muster-Widerrufsformular informiert pilaME nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
— An die pilaME Healthcare GmbH, Homuthstr. 6, 12161 Berlin, E-Mail: support@pila-me.de
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir ( * ) den von mir/uns ( * ) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung ( * )
— Bestellt am ( * )
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Datum
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei schriftlichem Widerruf)
(*) Unzutreffendes streichen
13. Datenschutz
pilaME wird die personenbezogenen Daten des Nutzers entsprechend der Datenschutzerklärung für pilaME verarbeiten.
14. Änderung der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
pilaME behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirksamkeit auch gegenüber den bereits registrierten Nutzern zu ändern, sofern die Änderungen für diese Nutzer unter Berücksichtigung der Interessen beider Vertragsparteien zumutbar, insbesondere lediglich vorteilhaft oder neutral oder erforderlich sind, um die Übereinstimmung dieser Nutzungsbedingungen mit dem geltendem Recht herzustellen. Die jeweils aktuelle Fassung dieser AGB ist unter www.pila-me.de/AGB jederzeit abrufbar. Die Änderungen werden gegenüber dem Nutzer nur wirksam, wenn dem Nutzer die Änderungen vorab ausdrücklich per E-Mail mitgeteilt werden und der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen ab Zugang der Mitteilung der Geltung der neuen AGB widerspricht. pilaME wird den Nutzer mit der Mitteilung über die Änderung der AGB darauf hinweisen, dass die neue Fassung als genehmigt gilt, wenn der Widerspruch nicht fristgemäß erfolgt.
15. Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr zu finden ist. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist pilaME weder verpflichtet und noch bereit.
16. Vertragssprache, anwendbares Recht, Gerichtsstand
16.1 Der Vertragsschluß erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Alle Streitigkeiten aus dem zwischen Kunden und pilaME bestehenden Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
16.2 Hat der private Endverbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, so ist der Geschäftssitz von pilaME Gerichtsstand.
Stand: Januar 2024